Man schuldet Ihnen Geld: Gilt Ihr unterschriebenes Dokument als Schuldanerkennung?
Ein Darlehen an eine nahestehende Person, ein Rechnungssaldo, den der Kunde zugibt, eine unterschriebene Zahlungsvereinbarung: Sie halten eine Urkunde in der Hand. Sie wollen wissen, ob sie als Schuldanerkennung gilt, wenn der Schuldner gegen die Betreibung Rechtsvorschlag erhebt.
unbezahlte-rechnung.ch prüft, ob Ihr Dokument eine Schuldanerkennung im Sinne des Gesetzes ist, und bereitet dann das Rechtsöffnungsgesuch oder das Schlichtungsgesuch vor.
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Warum die Unterschrift alles verändert
Viele Gläubiger erfahren die Regel erst beim Rechtsvorschlag, zu spät. Mit einer unterschriebenen Urkunde verlangen Sie die provisorische Rechtsöffnung beim Gericht am Betreibungsort, im summarischen Verfahren (Art. 251 ZPO): Es entscheidet aufgrund der Akten. Ohne unterschriebene Urkunde gehen Sie über die Schlichtung und nötigenfalls das Gericht (Art. 79 SchKG): Der ganze Streit wird neu verhandelt, und der Schuldner gewinnt Monate.
Legen Sie die Rechnung ab: Die vom Dossier erstellte Mahnung enthält auf Seite 2 eine Zahlungsvereinbarung zum Unterschreiben, die als Schuldanerkennung gilt; nach einem Rechtsvorschlag bereitet das Dossier das Gesuch um provisorische Rechtsöffnung auf dem eidgenössischen Formular vor, für das Gericht der Gemeinde des Schuldners.
Die vier Voraussetzungen einer gültigen Schuldanerkennung
- Eine unterschriebene Urkunde: handschriftliche Unterschrift oder qualifizierte elektronische Signatur; eine E-Mail oder Nachricht, auch eine eindeutige, scheitert.
- Die Unterschrift des Schuldners selbst oder eines Vertreters, der ihn verpflichten darf; eine nur von Ihnen unterschriebene Rechnung scheitert.
- Ein bestimmter Betrag, beziffert oder ohne Diskussion berechenbar; «ich zahle dir zurück, was ich dir schulde» scheitert.
- Eine feste Verpflichtung, ohne Bedingung und Vorbehalt, für eine fällige Schuld; «ich zahle, wenn die Baustelle abgenommen ist» scheitert.
Was als Schuldanerkennung gilt, was nicht genügt
Als Schuldanerkennung gelten: der unterschriebene Darlehensvertrag mit dem geliehenen Betrag, das mit «Schuldanerkennung» betitelte, datierte und unterschriebene Dokument, die vom Schuldner gegengezeichnete Rechnung, der unterschriebene Mietvertrag bei Mietzinsausständen. Ein Urteil gilt als Titel für die definitive Rechtsöffnung (Art. 80 SchKG). Nicht genügen: die nicht unterschriebene Rechnung, die per E-Mail akzeptierte Offerte, Nachrichten, die Überweisung ohne Urkunde, das mündliche Versprechen.
Vorlage für die Schuldanerkennung: Was in die Urkunde gehört
Gibt der Schuldner zu, den Betrag zu schulden, lassen Sie ihn eine kurze Urkunde unterschreiben, solange die Beziehung es zulässt. Eine aus dem Internet kopierte Vorlage schützt nicht, wenn ein Element fehlt. In die Urkunde gehören:
- die vollständige Identität von Gläubiger und Schuldner, mit Adressen;
- der genaue Betrag, in Zahlen und in Worten;
- der Grund der Schuld, Darlehen vom [Datum] oder Saldo der Rechnung Nr. X: Das Gesetz verlangt ihn nicht (Art. 17 OR), aber er schneidet jede Diskussion ab;
- die Fälligkeit oder die Raten, und der Zinssatz, sonst 5 % ab Verzug (Art. 104 OR);
- Ort, Datum und handschriftliche Unterschrift des Schuldners.
Behalten Sie das unterschriebene Original: Ein Foto oder Scan ersetzt es vor Gericht nicht. Sie müssen diese Vorlage nicht selbst aufsetzen: Die vom Dossier erstellte Mahnung enthält auf Seite 2 eine Zahlungsvereinbarung zum Unterschreiben, mit Betrag, Raten und Daten. Vom Schuldner unterschrieben, erfüllt sie die Voraussetzungen von Art. 82 SchKG.
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Schuldanerkennung unter Privatpersonen
Ein Darlehen unter Privatpersonen, unter Freunden oder in der Familie, braucht keine Form. Ohne Urkunde wird es schwierig, Darlehen und Betrag zu beweisen, sobald die Beziehung angespannt ist. Es gelten dieselben Voraussetzungen: Unterschrift, Betrag, feste Verpflichtung. Die Unterschrift unterbricht die Verjährung (Art. 135 OR); ein Darlehen verjährt in zehn Jahren (Art. 127 OR). Das Vorgehen gegenüber einer nahestehenden Person, die nicht zurückzahlt: Privatdarlehen einfordern.
Sie haben ein unterschriebenes Dokument: So geht es weiter
- Betreibungsbegehren beim Betreibungsamt am Wohnsitz des Schuldners (Art. 67 SchKG); das Amt stellt den Zahlungsbefehl zu (Art. 69 SchKG).
- Der Schuldner hat 10 Tage für den Rechtsvorschlag (Art. 74 SchKG). Ohne Rechtsvorschlag stellen Sie 20 Tage nach der Zustellung das Fortsetzungsbegehren (Art. 88 SchKG).
- Bei Rechtsvorschlag: Gesuch um provisorische Rechtsöffnung beim Gericht am Betreibungsort, mit Zahlungsbefehl und Original der Urkunde (Art. 82 SchKG). Der Schuldner hat danach 20 Tage für die Aberkennungsklage (Art. 83 SchKG).
Das zuständige Gericht finden, das richtige Formular, die Fristen von 10 und 20 Tagen einhalten: Hier bleiben die Dossiers stecken. Das Dossier ermittelt das Gericht nach der Gemeinde des Schuldners und füllt das Rechtsöffnungsgesuch aus; Sie unterschreiben und senden es ab. Ohne gültiges Dokument bereitet es das Schlichtungsgesuch mit den vorhandenen Belegen vor.
Wie unbezahlte-rechnung.ch Ihnen hilft
Sie legen die Rechnung oder das Darlehen ab. Danach läuft alles automatisch.
Ab der abgelegten Rechnung oder aus Ihrer Rechnungssoftware erstellt das Dossier die Mahnung mit Zahlungsvereinbarung zum Unterschreiben, das Betreibungsbegehren, dann nach einem Rechtsvorschlag das Rechtsöffnungsgesuch. Jedes Dokument ist von der ersten Zahlungserinnerung an korrekt, auf dem Weg der Anwälte, nicht dem eines Inkassobüros: Die juristischen Feinheiten, die vor einem Richter zählen, werden für Sie berücksichtigt. Dafür wurde unbezahlte-rechnung.ch gebaut.
Jedes Dokument geht automatisch online per Post ab und kommt physisch beim Schuldner an, ohne Gang zum Schalter. Die Fristen werden per E-Mail überwacht, das Verfahren geht Schritt für Schritt voran, bis zum Richter, wenn es sein muss, spart Ihnen Zeit und bewahrt die Kundenbeziehung.
Das Ergebnis: Ein Schuldner, der sieht, dass alles richtig gemacht ist, zahlt oft schon nach einem einzigen Dokument. Das Ziel ist eine rasche Einigung mit Ihrem Kunden oder die Zahlung.
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Das Wichtigste in Kürze
- Eine Schuldanerkennung ist eine vom Schuldner unterschriebene Urkunde über einen bestimmten Betrag, ohne Vorbehalt (Art. 82 SchKG); der Schuldgrund ist nicht nötig (Art. 17 OR).
- Rechnung, per E-Mail akzeptierte Offerte, Nachrichten: nützliche Beweise, aber kein Rechtsöffnungstitel.
- Eine Vorlage genügt nicht: Identitäten, Betrag, Grund, Fälligkeit, Datum und handschriftliche Unterschrift müssen darin stehen.
- Mit unterschriebener Urkunde wird der Rechtsvorschlag im summarischen Verfahren beseitigt; ohne prüft die Schlichtung die Sache (Art. 79 SchKG).
- Unter Privatpersonen verjährt ein Darlehen in zehn Jahren (Art. 127 OR); die Unterschrift des Schuldners unterbricht die Frist.
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