Der Schuldner hat Rechtsvorschlag erhoben: Wie beseitigen Sie ihn?
Der Zahlungsbefehl kommt mit dem Vermerk «Rechtsvorschlag» zurück. Die Betreibung steht still, bis ein Gericht den Rechtsvorschlag beseitigt: Genau das leistet die Rechtsöffnung. Diese Seite zeigt, welche Art Sie beantragen, bei welchem Gericht, und was Sie tun, wenn Ihnen der verlangte Titel fehlt.
Rechtsvorschlag beseitigen
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Definitive oder provisorische Rechtsöffnung: Welche beantragen?
Die Wahl hängt von einer einzigen Sache ab: der Urkunde, die Sie vorlegen können. Mit einem vollstreckbaren Urteil oder Entscheid beantragen Sie die definitive Rechtsöffnung (Art. 80 SchKG). Mit einer vom Schuldner unterschriebenen Urkunde, Darlehensvertrag, Mietvertrag, separate Schuldanerkennung, gegengezeichnete Rechnung, beantragen Sie die provisorische Rechtsöffnung (Art. 82 SchKG). Mit einer Rechnung, einer per E-Mail akzeptierten Offerte oder Lieferscheinen weist das Gericht ab: Die Sache gehört in die Schlichtung.
Warum «provisorisch»? Nach dem Entscheid hat der Schuldner 20 Tage für die Aberkennungsklage (Art. 83 SchKG). Bleibt sie aus, wird der Entscheid definitiv und die Betreibung geht weiter.
Schuldanerkennung und Rechtsöffnung: Was das Gericht prüft
Das Gesetz verlangt eine vom Schuldner selbst unterschriebene Urkunde, in der er einen bestimmten Betrag als geschuldet anerkennt. Eine Rechnung stellen Sie aus, er unterschreibt sie nicht: Sie belegt vielleicht die Forderung, gilt aber nicht als Schuldanerkennung. An dieser Nuance scheitern viele Gesuche, mit verlorenem Kostenvorschuss.
Das Gericht prüft vier Punkte: die Unterschrift des Schuldners oder seines bevollmächtigten Vertreters; einen bezifferten oder aus der Urkunde ohne Diskussion berechenbaren Betrag; eine Verpflichtung ohne Bedingung und Vorbehalt; eine am Tag der Betreibung fällige Schuld. Was eine Urkunde gültig macht, erklärt die Seite Schuldanerkennung; das Dossier stuft Ihre Urkunde ein, bevor Sie Kosten vorschiessen.
Zuständiges Gericht, Rechtsöffnungsgesuch und Beilagen
Das Gesuch geht an das Gericht am Betreibungsort: in der Regel das Gericht am Wohnsitz oder Sitz des Schuldners, dort, wo das Amt den Zahlungsbefehl zugestellt hat. Je nach Kanton ist das das Bezirksgericht, das Kreisgericht, der Friedensrichter oder das Zivilgericht; das richtige zu finden, ist der erste Zeitverlust.
Das Rechtsöffnungsgesuch ist kurz: Es verlangt vom Gericht, in der Betreibung Nr. X die definitive oder provisorische Rechtsöffnung zu erteilen, für den Betrag mit Zinsen und Kosten. Tragen Sie zusammen:
- den Zahlungsbefehl mit dem Vermerk des Rechtsvorschlags;
- den Titel: Urteil oder Schuldanerkennung, im Original;
- eine Abrechnung: Kapital, Verzugszins von 5 % (Art. 104 OR), Betreibungskosten;
- die Mahnung, die den Beginn des Zinsenlaufs festlegt (Art. 102 OR).
Das Gericht entscheidet aufgrund der Akten (Art. 251 ZPO). Es verlangt einen Kostenvorschuss, je nach Kanton und Betrag; wird das Gesuch gutgeheissen, werden diese Kosten dem Schuldner auferlegt. Rahmen auf der Seite Betreibungskosten.
Legen Sie die Rechnung ab: Das Dossier bereitet das Gesuch auf dem eidgenössischen Formular vor, mit dem zuständigen Gericht für die Gemeinde des Schuldners, der Abrechnung und der Beilagenliste.
Nach dem Entscheid, und die Frist, die zählt
Definitive Rechtsöffnung erteilt: Sie stellen beim Betreibungsamt das Fortsetzungsbegehren (Art. 88 SchKG). Provisorische Rechtsöffnung erteilt: Der Schuldner hat 20 Tage für die Aberkennungsklage (Art. 83 SchKG); bleibt sie aus, stellen Sie das Fortsetzungsbegehren. Gesuch abgewiesen: Ihre Urkunde ist kein Titel; Sie gehen über die Schlichtung.
Die Fortsetzung muss spätestens ein Jahr nach Zustellung des Zahlungsbefehls verlangt werden (Art. 88 SchKG). Diese Frist steht während des Rechtsöffnungsverfahrens still, läuft aber davor: Reichen Sie das Gesuch ohne Verzug ein. Wie es weitergeht, steht auf der Seite Betreibung fortsetzen.
Ohne Titel: Die Schlichtung führt zum gleichen Ziel
Das Schlichtungsgesuch legt der Schlichtungsbehörde den Bestand der Forderung dar (Art. 197 ZPO). Bis CHF 10’000 kann die Behörde einen Urteilsvorschlag unterbreiten (Art. 210 ZPO); bis CHF 2’000 kann sie auf Ihren Antrag selbst entscheiden (Art. 212 ZPO). Das Urteil beseitigt den Rechtsvorschlag und erlaubt Ihnen, die Betreibung fortzusetzen.
Diesen Weg bereitet das Dossier vor, wenn Ihre Unterlagen keinen Titel bilden: strukturierte Darstellung, nummerierte Beilagen, zuständige Behörde für die Gemeinde des Schuldners. Details auf der Seite Schlichtungsgesuch.
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Ab der abgelegten Rechnung oder aus Ihrer Rechnungssoftware erstellt das Dossier das Rechtsöffnungsgesuch für das Gericht der Schuldnergemeinde mit Abrechnung und Beilagen, oder ohne unterschriebene Urkunde das Schlichtungsgesuch. Jedes Dokument ist von der ersten Zahlungserinnerung an korrekt, auf dem Weg der Anwälte, nicht dem eines Inkassobüros: Die juristischen Feinheiten, die vor einem Richter zählen, werden für Sie berücksichtigt. Dafür wurde unbezahlte-rechnung.ch gebaut.
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Das Ergebnis: Ein Schuldner, der sieht, dass alles richtig gemacht ist, zahlt oft schon nach einem einzigen Dokument. Das Ziel ist eine rasche Einigung mit Ihrem Kunden oder die Zahlung.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Rechtsöffnung beseitigt den Rechtsvorschlag; sie verlangt einen Titel: Urteil (Art. 80 SchKG) oder unterschriebene Schuldanerkennung (Art. 82 SchKG).
- Eine Rechnung allein ist kein Titel, auch wenn sie korrekt und unbezahlt ist.
- Gericht am Betreibungsort, summarisches Verfahren (Art. 251 ZPO), Kostenvorschuss je nach Kanton.
- Nach einer provisorischen Rechtsöffnung hat der Schuldner 20 Tage für die Aberkennungsklage (Art. 83 SchKG).
- Ohne Titel führen Schlichtung und Gericht zum Urteil, das den Rechtsvorschlag beseitigt (Art. 79 SchKG).
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